Matthias Purdel

Ich wünsche mir ein liberales Europa, in dem die Menschen allen Nationen sich eben so sehr als Europäer betrachten, wie als Bürger ihrer Heimatländer. Wo immer sie in Europa hinkommen sollen sie das Gefühl haben: Hier bin ich zu Hause. Ein freies Europa, ohne Grenzen und Vorurteile, mit freien Europäern, die ihr Leben nach ihren Wünschen frei gestalten können.

Ein Europa der sozialen Marktwirtschaft und Kreativität

Vielfalt in der Marktwirtschaft heißt Wettbewerb. Nur die Dynamik des Wettbewerbs regt Ideen und Leistungsbereitschaft an. In einem modernen Europa kann Forschung und Innovation wieder florieren und die europäische Wettbewerbsfähigkeit auf internationaler Ebene sichern. Nicht Bürokraten schaffen Arbeitsplätze und Wohlstand, nur Unternehmergeist und kreative Köpfe sind dazu in der Lage. Einschränkungen des Wettbewerbs und die Ablehnung des Leistungsgedankens in der Gesellschaft, in Wirtschaft und Verwaltung würden die Wirtschaftsregion Europa schon bald von anderen Weltregionen abhängen.

In varietate concordia (In Vielfalt vereint)

Wer Vielfalt in der Gesellschaft erwartet, muss Toleranz bieten. Daher muss Toleranz die Grundhaltung einer jeglichen Gesellschaft in unserer globalisierten Welt sein. Nur so kann Frieden gewahrt werden. Im Inneren jedes Einzelnen muss Toleranz gegenüber Minderheiten ein Grundsatz sein, weil jeder Mensch das Recht hat, seine Lebensform frei wählen zu dürfen. Die Frage nach dem Sinn des Lebens muss jeder Mensch allein beantworten dürfen. Intoleranz ist der erste Schritt die Menschlichkeit zu verlieren.

Freiheit durch Verantwortung

Liberalismus will die größtmöglichste Freiheit des Einzelnen. Die Freiheit des Einzelnen findet jedoch ihre Grenzen an der Freiheit der anderen. Folglich sind individuelle Freiheiten und persönliches Verantwortungsbewusstsein untrennbar.

Das Fehlen dieses persönlichen Verantwortungsbewusstseins kann man heutzutage nur zu häufig bemerken: Zu viele Pflichten und Verantwortung beim Staat haben jedoch dazu geführt, dass unser Gemeinwesen nicht mehr finanzierbar ist und dass Eigenengagement in unserer Gesellschaft verloren geht.

Deshalb möchte ich als Liberaler, dass die starre Regeldichte staatlicher Bürokratien und Großorganisationen ersetzt und wieder mehr Verantwortung dem Bürger übertragen wird.

Natürlich gibt es Situationen, in denen der Bürger auf Hilfe angewiesen sein kann und der Staat auch zur Stelle sein sollte. Jedoch muss generell dem Bürger wieder mehr zugetraut werden, um Eigeninitiative und Verantwortung sich selbst gegenüber anzuregen.

Eine zukunftsfähige Europäischen Union

Die Europäische Union muss demokratischer, verständlicher und handlungsfähiger werden. Hierzu stehe ich dafür ein, dass am Ziel einer unfassenden EU-Reform festzuhalten und eine dem Vertrag von Lissabon entsprechende Vertiefung notwendig ist. Eine glaubwürdige Erweiterungspolitik mit Augenmaß ist dabei zwingend notwendig, wobei den derzeitigen Beitrittskandidaten in ihren Bemühungen Unterstützung zugesagt wird.

Die EU und ihre Rolle in der Weltpolitik

Leider kann ich nicht übersehen, dass die Europäische Union außenpolitisch noch weit hinter ihren Möglichkeiten zurückbleibt. Wir müssen unser Europa daher so aufstellen, dass es auf gleicher Augenhöhe mit den Partnern des Westens im Zeitalter der Globalisierung formulieren und ausführen kann. Ich setze mich dafür ein, dass wir Europa in die Lage versetzen, eigenständig Konfliktfällen vorzubeugen und gegebenenfalls schnell, gemeinsam und flexibel zu reagieren. Im Mittelpunkt muss jedoch stehen, dass mit politischen Maßnahmen die Menschenrechte gesichert werden, die Demokratie gefördert und friedliche Konfliktlösungen unterstützt sowie bewaffnete Konflikte vermieden werden. An der Kultur der militärischen Zurückhaltung ist daher stets festzuhalten.

Ein moderner EU-Haushalt

Viele Bürgerinnen und Bürger der EU – bis auf die Liberalen leider auch die Mehrzahl der Politiker- sehen in der EU-Haushaltspolitik die Grundlage für einen allumsorgenden Vorsorgestaat, der in sämtlichen Politikfeldern zur Geltung kommen soll. Für Liberale jedoch gelten zwei Maximen: Europäischer Mehrwert und Bürgernähe. Europäischer Mehrwert bedeutet die Konzentration und Beschränkung auf grenzüberschreitende Politikbereiche, in denen gemeinsames europäisches Handeln bessere Ergebnisse liefert. Entscheidungen müssen so bürgernah wie möglich getroffen werden. Nur so kann das Subsidiaritätsprinzip gewahrt werden, für dessen strikte Einhaltung ich einstehe.

Mehr Arbeitsplätze und eine wachsende Wirtschaft

Grundlage des Wohlstands in Deutschland und Europa ist der unverfälschte Wettbewerb im europäischen Binnenmarkt, denn nur mit Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum gelingt die nachhaltige Schaffung neuer Arbeitsplätze. Nicht nur in Zeiten der gegenwärtigen Krise beobachte ich aber mit Sorge die Versuche Europas freiheitliche Marktwirtschaft einzuengen. Weder Bürokraten noch der Staat schaffen Arbeitsplätze. Staatliches Eingreifen muss daher auf Fälle von Marktversagen beschränkt bleiben. Pläne einer europäischen „Wirtschaftsregierung“ mit Verstaatlichung ganzer Branchen lehne ich daher strikt ab. Die Kernaufgabe der EU muss es sein, die Funktionsfähigkeit des Marktes durch ein Mindestmaß an Gesetzgebung sicherzustellen, die dem Bürger verständlich ist und unsere Wirtschaft nicht belastet.

Bildung, Kultur und Kreativität

Kultur- und Medienpolitik sowie Bildungspolitik sollen mein Schwerpunktthema in Europa sein. Das Jahr 2009 ist das „Europäische Jahr der Kreativität und Innovation“. Die Kreativwirtschaft in Europa ist eine der stabilsten und zukunftsfähigsten Wirtschaftsbereiche. Gerade viele klein- und mittelständische Unternehmen haben hier eine Nische gefunden. Hierzu setze ich mich für die Einführung von Finanzierungsinstrumenten, die die spezifische Situation der Kultur- und Kreativwirtschaft mit einer oft geringen Kapitalausstattung berücksichtigen, ein. Forschung, Innovation und Beschäftigung müssen Vorrang haben, sie sind die Grundlage aller weiteren Politiken. Die EU muss daher die ökonomische Dimension von Kultur und Medien erkennen. Die Umsetzung dieser Ziele kann weiter über kulturelle Netzwerke, über den europäischen Film, über die Medien, über Fernsehprogramme und vor allem im Bereich der Jugendarbeit erfolgen. Die kulturelle Vielfalt und die Kreativität sind der Nährboden des europäischen Zusammenwachsens. Die kulturelle Vielfalt prägt das Leben der Menschen in Europa. Daher müssen auch alle Gesetzentwürfe auf ihre Kulturverträglichkeit hin überprüft werden. Die Schaffung eines „europäischen Kulturraums“ ist offizielles Ziel der kulturellen Zusammenarbeit. Eine Definition hierüber fehlt aber in allen offiziellen EU-Dokumenten. Ich werde mich daher dafür einsetzten, dass der Begriff „europäischer Kulturraum“ grundsätzlich definiert und damit auch die Ziele klarer benannte werden können.

Wir haben europaweit eine Jugend, die offen ist für die Idee der Europäischen Union. Hier müssen wir ansetzten, über Austausch, Kontakte, Kulturprojekte, und Sprachen. Auch wenn die Zuständigkeit der Bildungspolitik nicht der EU zukommt, so gibt es ganz im Sinne des Subsidiaritätsprinzips Bereich mit europäischer Dimension. Sprachpolitik ist hier eine zentrale Frage. Exzellente Kenntnisse in Englisch sollten daher zentraler Baustein jeglicher Bildungspolitik in Europa sein. Der Bologna -Prozess ist weiter fortzuführen sowie die Annerkennung ausländischer Studienabschlüsse die innerhalb der Europäischen Union erworben wurden zu vereinfachen.

Soziales Europa

Als Liberaler stehe ich für ein soziales Europa auf marktwirtschaftlicher Grundklage. Ziel liberaler Sozialpolitik ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger Chancen ergreifen ihr Leben frei und eigenverantwortlich gestalten zu können. Die Menschen in Europa sollen selbst bestimmen, wie und wo sie leben und arbeiten möchten. Dafür brauchen sie passende Rahmenbedingung. Sozialpolitik darf hierbei niemals vereinheitlichen, sie muss nah am Bürger gestaltet sein, um ihre volle Wirkung entfalten zu können. Es hat sich gezeigt, dass andere Mitgliedsstaaten politische Instrumente erfolgreich einsetzen. Daher müssen wir auch auf dem Gebiet der Sozialpolitik voneinander lernen. Die Europäische Union ist Plattform für Austausch und Vergleich. So können bewährte Praktiken ermittelt und der Wettbewerb der Systeme sinnvoll genutzt werden. Ein besonderes Augenmerk sollte im Rahmen von Best Practices auf die Schaffung einer familienfreundlichen Arbeitswelt gelegt werden. Als Mitglied einer Freiheitspartei stehe ich dafür ein, dass die EU im sozialpolitischen Bereich nur bei grenzüberschreitenden Fragen selbst tätig wird. Sozialpolitik auf europäischer Ebene stärker zu zentralisieren, ist der falsche Weg, den Bürgern die Vorteile Europas zu vermitteln.

Europäische Agrarpolitik

Jeder Bürger hat den starken Anstieg der Nahrungsmittelpreise im Jahr 2008 zu spüren bekommen. Ursache hierfür ist, dass in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten die notwendigen Investitionen in die Landwirtschaft unterblieben sind und Reformen hin zu einer leistungsfähigen und unternehmerischen Landwirtschaft nicht energisch genug angegangen wurden. Dabei sollte die ländliche Endwicklung nicht als Teil einer Wirtschaftstruktur betrachtet werden, von der sich die Industriegesellschaft allmählich verabschiedet, sondern als elementar für die zukünftige Nahrungsmittel- und Energieversorgung der Welt. Deutschland und die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union stehen vor einer Renaissance des ländlichen Raumes.

Als Liberaler unterstütze ich das FDP-Modell einer Kulturlandschaftsprämie als wichtige Voraussetzung für eine leistungsfähige, effiziente und unternehmerische Landwirtschaft. Durch weitere marktwirtschaftliche Reformen, Vereinfachung und Entbürokratisierung müssen Land- und Ernährungswirtschaft sowie die ländlichen Räume nachhaltig gestärkt werden. Der moderne Landwirt muss in die Lage versetzt werden, die Chancen des Marktes zu nutzen und darf nicht durch einen überbordenden Verwaltungsaufwand daran gehindert werden. Durch eine leistungsfähige Agrarforschung, die auch die verantwortbare Nutzung der Grünen Gentechnik mit einschließt, können nicht zuletzt auch die am meisten von Hunger und Armut betroffenen Schwellen- und Entwicklungsländer profitieren.

Europa als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Die europäische Einigung stellt die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten vor zwei Herausforderungen. Zum einen müssen sie die Sicherheit ihrer Bürger auch bei offenen Grenzen weiterhin gewährleisten. Zum anderen müssen sie sicherstellen, dass Bürger ihre Rechte auch grenzüberschreitend effektiv durchsetzen können. Dies erfordert eine enge Zusammenarbeit der Polizeien, Staatsanwaltschaften und Gerichte. Zusätzlich wurden auf europäischer Ebene Strafvorschriften erlassen, insbesondere im Bereich der Terrorismusbekämpfung. So sehr Liberale diese engere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten in der EU begrüßen und unterstützen, so unerlässlich muss es sein, dass dabei die Grundrechte der Bürger geschützt werden. Überall dort, wo öffentliche Gewalt ausgeübt wird – durch Staaten oder durch europäische Stellen – sind sie ohne Unterschied unverzichtbar, um Freiheit, Individualität, Persönlichkeit und Würde jedes einzelnen Menschen zu schützen.

Miteinander von Mensch und Natur

Liberale Umweltpolitik definiert klare Ziele; die Wahl der Instrumente zu deren Erreichung überlässt sie dem Wettbewerb um die besten Ideen. Als Liberaler will ich eine europäische Umweltpolitik mit mehr Markt und Eigenverantwortung. Staatliches Ordnungsrecht darf daher nur das letzte Mittel sein. Es darf auf keinen Fall eine Politik der Symbolmaßnahmen sein. Diffuse Ängste akzeptiere ich nicht als politische Ratgeber. Nur Fakten über tatsächliche Gefährdung sowie der reale Nutzen von Maßnahmen sind für mich der Gradmesser für eine liberale Umweltpolitik.

Klimaschutz und bezahlbare Energie

Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit müssen in einem nachhaltigen Energieprogramm verknüpft werden. Ich unterstütze die Forderung der FDP als ersten Schritt bis 2020 die Treibhausgase um 20% gegenüber 1990 zu reduzieren. Angesichts eines Anteiles der EU von 16% an den globalen Kohlendioxidemissionen helfen Insellösungen jedoch dann nicht, wenn sie nur zu Produktionsverlagerung führen. Meine Forderung daher an die EU: Sich für verbindliche, ambitionierte und weltweite Klimaschutzzielen im Rahmen eines Post-Kyoto-Abkommens einzusetzen. Es ist weiter eine Entlastung der Verbraucher zu fordern, z.B. durch die Senkung der Stromsteuer bzw. einen ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Energie.

Mobilität für alle in Europa

Mobilität ist für mich eine der großen Errungenschaften des vergangenen Jahrhunderts. Mobilität hat auf lokaler Ebene für viele Menschen existenzielle Bedeutung, sind sie doch häufig aus unternehmerischen oder beruflichen Gründen auf eine gute Infrastruktur angewiesen. Überregional und gerade in europäischer Dimension ist eine gute Verkehrspolitik daher eine Frage von Wirtschaftspolitik. Aufgabe europäischer Verkehrspolitik ist es daher, die Grundlage dafür zu schaffen, dass sich Unternehmen wie Bürger gleichermaßen Mobilität in Europa leisten können, und diese nicht staatlicherseits immer weiter verteuert wird. Insbesondere für Deutschland als Transitland sind eine effiziente europäische Verkehrspolitik und die Schaffung leistungsfähiger Verkehrsinfrastrukturen von vitalem Interesse. Ich unterstütze die Ziele, die vollständige Liberalisierung des Güter- und Personenschienenverkehrs in der EU – dazu muss auf eine konsequente Umsetzung der beschlossenen Richtlinien (Eisenbahninfrastrukturpaket) gedrängt werden. Weiter fordere ich die Streichung aller willkürlichen Verteuerungsinstrumente. (wie der Ökosteuer) sowie der Gleichbehandlung der Verkehrsträger. Zwingend erforderlich sehe ich den Ausbau der transeuropäischen Verkehrskorridore, insbesondere zur Beseitigung grenzüberschreitender Engpässe.

Mehr Demokratie und weniger Bürokratie in Europa

In atemberaubender Geschwindigkeit verändert Europa sein Gesicht. Es muss aber aufpassen, seine Bürger bei diesen Entwicklungen nicht am Rand stehen zu lassen.

Die voranschreitende Vertiefung und Harmonisierung des Binnenmarktes hat neben den gewünschten einheitlichen Rechtsrahmen oft den Effekt, dass durch Übergangsregelungen, Ausnahmeregelungen für einzelnen Länder oder unterschiedliche Auslegungen von Richtlinien eine für den Bürger schwer zu verstehende Bürokratie entsteht. Nicht zu vergessen sind hierbei manchmal fast unsinnige und für Unternehmen fast immer belastende Berichts- und Mitteilungspflichten. So sehr einzelne Regelungen ihre Berechtigung haben mögen, ist es ein wichtiges Ziel der Liberalen, diese ungewünschten Nebeneffekte der europäischen Zusammenarbeit so gering wie möglich zu halten.

Für mich ist die parlamentarische Mitwirkung auf nationaler wie europäischer Ebene ein Garant für eine bürgernähere Rechtssetzung. Eine intensivere Zusammenarbeit mit den nationalen Parlamenten ist daher für mich in diesem Prozess von entscheidender Bedeutung.

In den EU- Verträgen sollte zudem eine Möglichkeit verankert werden, dass die Bürgerinnen und Bürger über Fragen, die für die Fortentwicklung der Union von grundlegender Bedeutung sind, in einem EU-weiten Volksentscheid herbeiführen können.

Das Europäische Parlament soll nut noch an einem Ort tagen und, wie jedes andere Parlament auch, alleine über seinen Sitz entscheiden. Zurzeit ist es das einzige Parlament, das nicht nur einen, sondern gleich drei offizielle Standorte hat –in drei verschiedenen Ländern. Dieser Reiszirkus, verbunden mit immensen bürokratischen Aufwand, sowie Kosten für Steuerzahler und Umwelt, muss beendet werden.

Die nationalen Parlamente haben die Aufgabe, die Arbeit der jeweiligen Regierung in Brüssel zu kontrollieren und die europäischen Debatten in die jeweilige nationale Öffentlichkeit zu tragen. Der Deutsche Bundestag hat diese Aufgabe bisher nur unzureichend wahrgenommen. Allzu oft wurde er in den letzten Jahren von im Rat verabschiedeten Richtlinien überrascht, obwohl er zuvor hätte mitwirken können. Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, die Gesetzgebung transparenter und für die Bürger nachvollziehbarer zu machen.

Offizieller Wahlspot zur Europawahl 2009

Matthias Purdel

Ein Europa der Freiheit für das 21. Jahrhundert

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